IHK Frankfurt am Main konnte Eintragung von tagesgeldkonto.de ins Handelsregister nicht verhindern

Schlappe für IHK
Artikel vom 27. August 2009

Das Amtsgericht Frankfurt a. M. stimmte der Handelsregistereintragung von tagesgeldkonto.de zu und widersprach damit der Auffassung der
IHK Frankfurt a. M., die firmenrechtliche Bedenken gegen den Domainnamen
tagesgeldkonto.de angemeldet hatte.


Nach siebenmonatigem Rechtsstreit kam der erlösende richterliche Beschluss für Christoph  Schmitt, den Betreiber des Finanzportals tagesgeldkonto.de, das Ende einer „absurden Zitterpartie“. Seit neun Jahren informiert Schmitt, im Hauptberuf bei einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft tätig, in seinem unabhängigen Finanzportal tagesgeldkonto.de Verbraucher über die Anlageform Tagesgeld und berichtet über die neuesten Entwicklungen.

Rechtsform zwecks journalitischer Unabhängigkeit

Ein Angebot, das viele Verbraucher dankend annehmen. Seine kritische Berichterstattung schafft dem Diplom-Wirtschaftsjuristen jedoch nicht nur Freunde: „Als ich im April 2008 vor einer Geldanlage bei der Kaupthing Bank gewarnt habe, wurde es ziemlich einsam um mich. Alle großen Finanzportale, ja sogar Verbraucherzentralen, empfahlen die Kaupthing Bank.“ Doch Schmitt ließ sich nicht beeindrucken. Und behielt Recht: Die Kaupthing Bank ist im späteren Verlauf des Jahres 2008 Pleite gegangen. Knapp ein Jahr hat es gedauert, bis die deutschen Anleger entschädigt wurden. Für Schmitt war die Konsequenz klar: „Wenn die Kaupthing Bank wegen meiner kritischen Berichterstattung beispielsweise auf Schadensersatz geklagt hätte, wäre das für mich der finanzielle Super-GAU gewesen.“ Also wollte Schmitt eine GmbH gründen, damit wenigstens Vermögensschäden gegen seine Person ausgeschlossen sind.

IHK Frankfurt will dies unterbinden 

Doch Schmitt hatte die Rechnung ohne die IHK Frankfurt a. M. gemacht: Denn bei einer Eintragung einer GmbH ins Handelsregister wird zuvor vom Gericht die IHK gehört. Und die meldete mit Schreiben vom 22. Januar 2009 kurz und knapp „firmenrechtliche Bedenken“ an. Die Begründung: Dem Namen tagesgeldkonto.de fehle es an Unterscheidungskraft. Der Zusatz „.de“ stelle keinen individualisierenden Zusatz dar. Mit Schreiben vom 13. März 2009 ergänzte die IHK Ihre Bedenken um den Aspekt der "Irreführung", da der Name den Eindruck erwecke, es werden Bankgeschäfte getätigt.

Gericht und Bundesbank auf Schmitts Seite

Der Beginn einer langwierigen Auseinandersetzung, die jetzt per richterlichem Beschluss mit der Eintragung ins Firmenregister endete. Damit folgte das Amtsgericht Frankfurt dem Standpunkt von Schmitt und der Bundesbank und widersprach der Auffassung der IHK in allen Punkten.

Für Christoph Schmitt bleibt die Frage, warum die IHK in einer wirtschaftlichen Krisenzeit gegen neue Firmengründungen vorgeht. „Schließlich betreibe ich tagesgeldkonto.de als Hobby neben meinem eigentlichen Beruf bei einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft - ein echter Unternehmer, der auf seine Einnahmen angewiesen ist, hätte sicherlich keine sieben Monate durchgehalten.

 

Mehr Informationen:
Vollständige und ungekürzte Pressemeldung von tagesgeldkonto.de

Aktuelle News

Geld attraktiv anlegen trotz Nullzins
Artikel vom 10. März 2016

Privatkredite als Alternative zu Banken
Artikel vom 06. Februar 2016

Broker im Test
Aritkel vom 06. Februar 2016

Archiv

Wir archivieren unsere Nachrichten für einen Zeitraum von bis zu einem Jahr. [Archiv]